AGB | Neujeffski Software Development

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Neujeffski Software Development, Inhaber Lars Neujeffski, Hanninghof 24, 48249 Dülmen (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Softwareentwicklungsleistungen und damit verbundenen Dienstleistungen.

(2) Der Anbieter erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Verträge mit dem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Durch Absenden einer Anfrage über das Lead-Quiz oder Kontaktformular gibt der Kunde eine unverbindliche Anfrage ab. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Angebots durch den Anbieter oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Angebote des Anbieters sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung des Anbieters.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungspflichten Dritte einzusetzen.

§ 4 Verfügbarkeit und Gewährleistung

(1) Bei Hosting-Leistungen gewährleistet der Anbieter eine Netzwerkverfügbarkeit von 99 Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), nicht zu erreichen ist.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus mitgeteilt und finden nach Möglichkeit in Zeiten geringer Nutzung statt.

(3) Die Gewährleistung für Softwareentwicklung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme zu rügen sind.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Eine tägliche externe Datensicherung wird dringend empfohlen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

(4) Einwendungen gegen Rechnungen sind innerhalb von vier Wochen nach Zugang schriftlich zu erheben.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Projektverträge enden mit der Abnahme der vereinbarten Leistung.

(2) Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge, Hosting) haben, sofern nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

(3) Verträge verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Die Urheberrechte an den vom Anbieter erstellten Werken (Software, Designs, Texte, Grafiken) verbleiben beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

(2) Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den vereinbarten Leistungen für den vereinbarten Zweck.

(3) Eine Weitergabe der erstellten Werke an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 9 Verbotene Nutzungen

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen des Anbieters nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.

(2) Insbesondere ist untersagt:

Der Versand von Spam-E-Mails. Für jeden Einzelfall ist eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro vereinbart.
Die Verbreitung von Inhalten, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Die Nutzung für Phishing, Malware-Verbreitung oder andere schädliche Aktivitäten.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln.

(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

(3) Auf Wunsch kann eine separate Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) abgeschlossen werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Dülmen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.